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Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

des Online-Marktplatz auf auto-moto-und-sport.de, ein Produkt der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Teilnahme an der Internet-Plattform auto-moto-und-sport.de, der Internet-Markte für Kauf und Verkauf. Entgegenstehende AGB des Nutzers haben nur Gültigkeit, wenn diese von der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

2. Kostenpflichtige Teilnahme – private Teilnehmer

Die Teilnahme an der von der Motor Presse Stuttgart für private Anbieter/Inserenten angebotenen Dienstleistung ist für diese kostenpflichtig. Dieses kostenlose Angebot gilt für Personen mit einem Mindestalter von 18 Jahren und beschränkt sich auf ein Verkaufsangebot auf auto-moto-und-sport.de, das die Darstellung von maximal einem Fahrzeug für die Dauer von 6 Monaten bzw. bis zum Verkauf des Fahrzeugs beinhaltet. Der Teilnehmer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Angaben über persönliche Daten entsprechend der zu dieser Seite gehörenden Datenschutzerklärung für die Aufnahme in die Fahrzeugsuche und das Verzeichnis der Fahrzeug-Agenten gespeichert werden. Eine Weitergabe der Adressdaten an Dritte erfolgt nicht.

3. Kostenpflichtige Teilnahme – gewerbliche Teilnehmer

Zahlungen im Lastschriftverfahren und.. Für Automobil-Händler besteht die Möglichkeit, Verkaufsinserate in den auto-moto-und-sport.de Internet-Markt einzustellen und weitere Internet-Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

Die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen erfolgt regelmäßig auf der Grundlage der hierfür gültigen Preisliste und eines mit der Motor Presse Stuttgart abzuschließenden Lizenzvertrags.

Händler, die Inserate auf auto-moto-und-sport.de aufgeben, erhalten auf Anfrage unter service@auto-moto-und-sport.de ein schriftliches Angebot. Dieses kann ergänzende Vertragsbedingungen zu diesen AGB enthalten. Zahlungen im Lastschriftverfahren erfolgen über SEPA Direct Debit SDD

Hierfür benötigt auto-moto-und-sport.de ein sogenanntes „Mandat“, das die Belastung des Girokontos des Händlers mit dem zu zahlenden Preis im Wege der Lastschrift erlaubt. Das Mandat ist Teil der Vertragsunterlagen. Die Vorab-Information über die Einzugstermine im SEPA-Basislastschriftverfahren erfolgt mit dem Dauerrechnungsbeleg. Im Übrigen erfolgt die regelmäßige Abbuchung der Teilbeträge jeweils zum 1. Werktag eines Monats.

4. Verzug

Bei Zahlungsverzug oder Stundung fallen in jedem Fall auf die gesetzlichen Verzugszinsen von derzeit 5% bei Verbrauchern und 8% bei Kaufleuten über dem Basiszinssatz nach §1 Diskontüberleitungsgesetz sowie die Einziehungskosten an. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt dem Verkäufer vorbehalten. Motor Presse Stuttgart kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für die Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist der Verlag berechtigt, auch während der Laufzeit eines Vertrages das Erscheinen von Anzeigen von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Motor Presse Stuttgart nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen berechtigt.

5. Vermittler

Kommt es aufgrund eines auf auto-moto-und-sport.de veröffentlichten Inserats zu einer Kontaktaufnahme zwischen Interessent und Anbieter und wird zwischen den beiden Parteien ein Vertrag geschlossen, so kommt dieser ausschließlich zwischen Anbieter und Interessent zustande. auto-moto-und-sport.de tritt insoweit als bloße Vermittler auf, indem sie über das Kontaktformular die direkte Kontaktaufnahme untereinander ermöglichen. Der abgeschlossene Miet-oder Kaufvertrag richtet sich ausschließlich nach den Vereinbarungen zwischen Verkäufer/Vermieter und Käufer/Kunde. auto-moto-und-sport.de übernehmen keine Gewähr für die Rechtmäßigkeit einzelner Vertragsbestimmungen und haften nicht für Ansprüche aus dem Vertrag.

6. Preisänderung/Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Für gewerbliche Inserats Aufträge gelten für die 12-monatige Festlaufzeit die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils aktuell gültige und auf Anfrage (s.o.) zugesandte Preisliste. Für kostenpflichtige Verlängerungen eines Inserats (privater Teilnehmer) ist der Preis zu bezahlen, der zum Verlängerungszeitpunkt gültig ist.

auto-moto-und-sport.de behalten sich vor, die Preise für gewerbliche Verkaufs- oder Vermietungsinserate sowie die von ihnen im Übrigen zu erbringenden Dienstleistungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit dies für den Teilnehmer/Kunden zumutbar ist und die Preisänderung aufgrund gestiegener Kosten oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen erforderlich erscheint.

Preisänderungen werden von auto-moto-und-sport.de so rechtzeitig angekündigt, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis nach einem Zeitraum von drei Wochen (Überlegungsfrist) unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von auto-moto-und-sport.de nach dem Inkrafttreten der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung ab Änderungszeitpunkt erfolgt auf der Grundlage der angekündigten Preisänderung. Entsprechendes gilt für zumutbare Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen im Hinblick auf den Umfang des Leistungsangebots und die Zahlungsbedingungen. Die Ankündigungen solcher Änderungen erfolgen gegenüber dem Teilnehmer schriftlich oder, falls er seine Einwilligung erteilt hat, per E-Mail.

7. Inhalt, Form und Zweck der Inserate

Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die auf den Verkauf von Automobilen abzielen. Die Aufgabe von Ankaufsinseraten und Ersatzteilangeboten in den Fahrzeugmärkten ist nicht gestattet. Jedes Fahrzeug darf nur einmal inseriert werden. Die Inserate können mit Fotos illustriert werden. Neben Fotos des Fahrzeuges kann der Grundriss des Fahrzeuges abgebildet werden. Neben Fotos und dem Grundriss ist es nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung gestattet, andere Bildzeichen/Buchstaben/Ziffern als die rechtlich erforderliche Urheberkennzeichnung (z.B. Logos, Schriftzüge, Telefonnummern, Namen, Schlagwörter) oder eine Kombination der Fotos mit anderen Bildzeichen/Buchstaben/ Ziffern in das Inserat einzustellen oder die Fotos in dieser Weise zu verändern. Der Inserent muss über das angebotene Fahrzeug tatsächlich verfügen. Fahrzeuge, welche im Kundenauftrag angeboten werden, müssen als solche gekennzeichnet werden. Es darf sich bei den angebotenen Fahrzeugen nicht um Bestellfahrzeuge handeln, es sei denn, diese sind der eigens dafür eingerichteten Rubrik „Vorankündigung“/„Zukauf“ zugeordnet. Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Durch die Aufgabe der Inserate und Einstellung von Fotos in den auto-moto-und-sport.de -Internetmarkt garantiert der Inserent der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG, dass er frei über die Werke verfügen kann und dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind. auto-moto-und-sport.de behält sich grundsätzlich das Recht vor, Inserate abzulehnen, zu ändern und gänzlich zu löschen und einzelne Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen, wenn diese rechtlich zweifelhaft erscheinen. Die Preisangaben der Fahrzeuge sind ordnungsgemäß und korrekt einzutragen. Der Vermerk „Irrtümer und Änderungen vorbehalten“ am Ende jedes Inserats entbindet den Händler nicht von der korrekten Preisangabe. Fahrzeuge mit Preisangabe 0,- EUR werden automatisch gelöscht. Die Angebote sollten vollständig und ausführlich beschrieben werden. Der Betreiber behält sich vor, Händler, deren Fahrzeuge unvollständig oder unrichtig eingetragen sind, zu sperren bzw. inaktiv zu schalten.

8. Folgen der Missachtung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

auto-moto-und-sport.de dürfen Inserate, die gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen, ablehnen, ändern oder vollständig löschen, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Frist kündigen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme ausschließen. Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer trotz Abmahnung durch die Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zuwiderhandelt oder in anderer Form das System missbraucht oder die Begleichung von Forderungen von auto-moto-und-sport.de unberechtigterweise verweigert

9. Gewährleistung und Haftung

auto-moto-und-sport.de stellen lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung.

10. Gewährleistung gegenüber Besuchern der Seite

Die Motor Presse Stuttgart übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der in seinem Online-Angebot bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Motor Presse Stuttgart, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Motor Presse Stuttgart kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Motor Presse Stuttgart behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

11. Gewährleistung und Haftung gegenüber Inserenten

Der Inserent stellt das Inserat selbst und eigenverantwortlich auf auto-moto-und-sport.de ein. Für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent verantwortlich. Die Identität der Inserenten privater Angebote kann von auto-moto-und-sport.de nicht überprüft werden. auto-moto-und-sport.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte. auto-moto-und-sport.de übernimmt auch keine Gewähr dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden. Die Leistung von auto-moto-und-sport.de ist erbracht, wenn das Internetprogramm im Jahresdurchschnitt zu 97% verfügbar ist.

auto-moto-und-sport.de werden ausschließlich auf betreibereigenen Servern zur Verfügung gestellt. Es werden dem Nutzer u.U. kleine Hilfsprogramme, sog. Applets angeboten, die auf dem Rechner des Nutzers installiert werden müssen. auto-moto-und-sport.de haften nicht für Schäden, die durch eine von auto-moto-und-sport.de stammende Software verursacht werden, es sei denn auto-moto-und-sport.de hat den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Mit der Installation der Software auf seinem Rechner erkennt der Teilnehmer diese Haftungsausbeschränkung ausdrücklich an. Schadensersatzansprüche gegen auto-moto-und-sport.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, auto-moto-und-sport.de hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzforderungen resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft oder aus einer Verletzung von Gesundheit , Körper oder Leben. In jedem Fall ist die Haftung, sofern nicht Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Körper. Gesundheit oder Leben vorliegen, der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von auto-moto-und-sport.de, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die durch die Verwendung von Export-Schnittstellen entstehen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den ordnungsgemäßen Export der Daten unmittelbar nach Verwendung der Exportschnittstelle auf der entsprechenden Seite auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu kontrollieren und evtl. Fehlübertragungen unverzüglich telefonisch, per Fax oder E-Mail (service@auto-moto-und-sport.de) zu melden.

Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehender Haftungsregelung unberührt.

Im Übrigen übernehmen auto-moto-und-sport.de keine Gewähr für die Richtigkeit von kostenlosen, auf der Seite zur Verfügung gestellten Informationsangeboten.

12. Haftung für Verweise und Links

Die Motor Presse Stuttgart übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Motor Presse Stuttgart, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Motor Presse Stuttgart kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Motor Presse Stuttgart behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

13. Kündigung

Das Vertragsverhältnis zwischen auto-moto-und-sport.de und dem gewerblichen Teilnehmer hat eine Laufzeit von 12 Monaten. Diese verlängert sich um jeweils weitere 12 Monate, wenn sie nicht schriftlich mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.

14. Datenschutzhinweis

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze zur Erfüllung vertraglicher Zwecke elektronisch gespeichert werden. Private Kauf- oder Mietinteressenten im Sinne eines Gesuches für angeschlossene Händler oder Anbieter können, sofern das Angebotsinserat nicht verlängert wird, für die Dauer von max. 6 Monaten sichtbar gemacht werden. Im Falle der Verlängerung verlängert sich die vorstehende Frist entsprechend dem Verlängerungszeitraum.

Für weitere Informationen einschließlich Ihres Rechts zum jederzeitigen Widerruf über die Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten lesen Sie bitte unsere Datenschutzerklärung. Die Speicherung von Daten erfolgt nur, wenn der Nutzer vor Vertragsschluss sein Einverständnis mit unserer Datenschutzerklärung erklärt hat.

15. Urheber- und Nutzungsrecht

Sämtliche Rechte an den von auto-moto-und-sport.de veröffentlichten Informationen, Firmenzeichen, Texten, Programmen und Bilder unterliegen dem Marken-, Urheber- oder Nutzungsrecht von auto-moto-und-sport.de. Die Veröffentlichung, Bearbeitung oder Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch auto-moto-und-sport.de gestattet. Die Rechte des Inserenten an seinem Anzeigeninhalt bleiben hiervon unberührt. Inserate dürfen außer vom Inserenten selbst einzeln und in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Erlaubnis auto-moto-und-sport.de von Dritten weiter-verarbeitet oder auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert werden.

Soweit nicht anders vereinbart, gewährt auto-moto-und-sport.de dem Nutzer ein nicht ausschließliches, räumlich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und zeitlich auf die Dauer des Vertrags befristetes einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der zur Verfügung gestellten Software ein.

16. Schnittstellen / Datentransfer

Für die Freischaltung der Exportfunktionen für andere Online-Marktplätze verpflichtet sich der teilnehmende Händler, die Übertragung in regelmäßigen Abständen und insbesondere nach der Ankündigung von Schnittstellenänderungen bei den ausgewählten Börsen/Marktplätzen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Fehler oder Falschübertragungen sind unverzüglich an auto-moto-und-sport.de zu melden. Der Händler akzeptiert die jeweiligen AGB der Partner, insbesondere auch, wenn kein kostenpflichtiger Vertrag geschlossen wurde.

17. Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für Zahlungen der Teilnehmer ist Stuttgart. Gerichtsstand ist Stuttgart, auch wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Stand: 01.06.2018

Anbieter:

Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG
Leuschnerstraße 1
70174 Stuttgart
E-Mail: service@auto-moto-und-sport.de
Internet: www.auto-moto-und-sport.de

Ust-Id: DE 147639499
HRB 5003 - Amtsgericht Stuttgart
Geschäftsführer: Nils Oberschelp, Andrea Rometsch, Tim Ramms